Pressefreiheit nur durch Frieden

Nur Frieden bietet eine Grundlage für Freiheit – auch für Pressefreiheit. Diesen Schluss zieht die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROP) aus ihrer siebten Rangliste zur Lage der Medienfreiheit in 173 Ländern .

Schlusslichter der diesjährigen Rangliste bleiben Eritrea (173.), Nordkorea (172.) und Turkmenistan (171.). Auch China (167.) rangiert unter den letzten zehn. „Das Ergebnis zeigt, dass die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft gegenüber autoritären Staaten nicht wirksam genug sind, um einen verbesserten Schutz der Pressefreiheit zu erreichen“, kommentiert ROG.

Die wirtschaftliche Lage der Staaten ist der Studie zufolge nicht ausschlaggebend für den Grad der Pressefreiheit in einem Land: Demokratische Staaten wie die USA oder Israel, die in Kriege und Konflikte involviert sind, sind in der Rangliste weiter abgestiegen – einige wirtschaftlich schwache Entwicklungsländer in Afrika und in der Karibik dagegen aufgestiegen.

An erster Stelle steht Island, Deutschland bleibt in diesem Jahr auf Rang 20.

Besonders besorgniserregend: Die Verfolgung von Internetnutzern nimmt in vielen totalitären Staaten massiv zu. Blogger müssen Verhaftungen befürchten, immer häufiger und intensiver verwenden Staaten Filtersoftware zur Zensur des Internets – allen voran China. In Syrien folgt auf online geäußerte Kritik früher oder später ein Haftbefehl.

Zugang zu Information und Wissen bedeutet im 21. Jahrhundert Macht – und entscheidet über Wirtschaft und Entwicklung. Nicht umsonst haben die Vereinten Nationen in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit zu einem unveräußerlichen Menschenrecht deklariert. Dieses Menschenrecht wird noch immer in vielen Ländern der Welt nicht gewährt. Etwa zwei Drittel der Menschheit leben in Staaten mit eingeschränkter Medienfreiheit oder strenger staatlicher Zensur. Menschenrechtsorganisationen wie ROP und Freedom House warnen vor einer weiteren Zunahme massiver Einschränkungen der Medien- und Meinungsfreiheit weltweit.

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