Berichte über Rüstungsexporte

Seit 2005 hat sich der Wert deutscher Rüstungsexporte mehr als verdoppelt. Damit ist Deutschland weiterhin der weltweit drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Das geht aus dem Jahrbuch 2009 des Stockholmer Friedensinstituts SIPRI hervor. Nahezu alle deutschen Medien greifen diese Nachricht auf, auch Reaktionen aus dem Bundestag. Spiegel Online schreibt etwa, dass Teile der Opposition verstärkte Kontrollen und Restriktionen fordern. SIPRI selbst warnt vor Rüstungswettläufen in Spannungsgebieten, wie die taz berichtet.

Die Berichterstattung dürfte dennoch bald wieder einschlafen. Seit Jahren reagieren die Medien auf die Veröffentlichungen solcher Berichte. Konsequenzen und eigene Recherchen folgten jedoch nicht. Was steckt hinter den allgemeinen Exportzahlen? Sind die Kriterien streng genug und werden sie eingehalten? Welche Probleme gibt es? Da solche Fragen nicht beantwortet werden, wählte die Jury der INA das Thema Rüstungsexporte in die Top Ten der vernachlässigten Themen.

Link zum SIPRI-Bericht: http://www.sipri.org/yearbook/2009/07

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